BOS-Digitalfunk - Pressemitteilung Nr. 169/07 - München, 23. Mai 2007

Schmid: "Start für Aufbau des BOS-Digitalfunknetzes in diesem Sommer – bis Ende 2011 wird Bayern Digitalfunk flächendeckend einführen"

Mit einem finanziellen und technischen Kraftakt wird Bayern bis zum Jahr 2011 flächendeckend ein einheitliches digitales Sprech- und Datenfunksystem für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) einführen. Der Netzaufbau erfolgt nach einem bundesweit abgestimmten Roll-Out-Plan. "Bereits zum 1. Juli dieses Jahres wollen wir mit dem ersten Netzabschnitt München einschließlich der Fahrtstrecke zum Flughafen München beginnen. Im Anschluss wollen wir den Abschnitt München in Richtung Oberbayern und Schwaben erweitern, dann werden Niederbayern, die Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken und Unterfranken folgen. Diese Aufbauplanung ist mit dem Bund abgestimmt", betonte Innenstaatssekretär Georg Schmid in einer Gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit des Bayerischen Landtags am 23. Mai 2007 in München.
Wie Schmid weiter ausführte, regelt ein Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern die Zusammenarbeit beim Aufbau und Betrieb des Digitalfunks einschließlich der Kostenverteilung. Es tritt in Kraft, wenn es durch den Bund und mindestens 10 Länder unterzeichnet wird. Dies soll während der Frühjahres-Innenministerkonferenz am 1. Juni 2007 in Berlin geschehen. Für Bayern hat der Ministerrat in seiner gestrigen Sitzung der Unterzeichnung des Verwaltungsabkommens zugestimmt. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags wird jetzt über die Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel entscheiden. "Über die bundesweite Einführung des Digitalfunks ist jahrelang intensiv zwischen Bund und Ländern sowie mit Anbietern verhandelt worden. Die Ablösung der inzwischen veralteten analogen Funktechnik durch ein bundesweit einheitliches, abhörsicheres Digitalfunknetz auf höchstem technischen Niveau ist unbestritten und längst überfällig. Die Einführung des Digitalfunks hat zentrale Bedeutung für die Innere Sicherheit und ist von gesamtstaatlichem Interesse. Bayern als führendes Land im Bereich der Inneren Sicherheit soll und muss beim Netzaufbau gleich von Anfang an dabei sein", so Schmid. Dabei wird in Bayern die Polizei als erstes digital funken. Wann sich die anderen, nicht staatlichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben dem Digitalfunknetz anschließen, liegt in deren Entscheidungshoheit.